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2% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0356, von Dispositionsbefugnis bis Dispositionsfähigkeit Öffnen
. 1879); Locher-Wild, über Familienanlage und Erblichkeit (Zür. 1874). Dispositionsbefugnis, das Recht über einen Gegenstand zu verfügen, auch Dispositionsfähigkeit (s. d.) genannt. Dispositionsbeschränkung. Eine Beschränkung der Freiheit, sich
2% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0031, von Übergangsstil bis Überhitzer Öffnen
die Unterlassung des Erblassers, in der letztwilligen Verfügung einer solchen Person zu gedenken, welche auch wider den Willen des Erblassers zur Erbfolge berufen ist. Eine derartige Nichterwähnung hatte Nichtigkeit der letztwilligen Verfügung zur
2% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0122, Letztwillige Verfügung Öffnen
120 Letztwillige Verfügung und unterschriebenen Urkunde in Anlehnung an das preuß. Recht als Verfügungsform über den Nachlaß allgemein nur für Vermächtnisse zu, welche in ihrem Gesamtbetrag den 20. Teil des Nachlasses nicht übersteigen
2% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0265, von Verfolgungswahn bis Vergerio Öffnen
, der sie erlassen, widerrufen werden, sind also nicht der Rechtskraft fähig. – Über Freigebige Verfügung s. d. Verfügung von hoher Hand , von Regierungs- oder Verwaltungsbehörden in Beziehung
2% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0810, Beschwerde (in Strafsachen) Öffnen
Entscheidung über Ablehnungs- und Hinderungsgründe der Geschwornen ausgeschlossen. Die B. ist bei der Behörde, von welcher die beschwerende Verfügung erging, einzuwenden, in dringenden Fällen auch bei dem Beschwerdegericht. Die Gerichtsbehörde, gegen deren
2% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0121, von Lettres de cachet bis Letztwillige Verfügung Öffnen
gewissen Beschränkungen) nur über die Hälfte seines Vermögens letztwillig verfügen, jedoch die errichtete Verfügung frei widerrufen. Nach Gemeinem Recht und Bayrischem Landr. Ⅲ, 3, §. 3 kann ein wegen Geisteskrankheit Entmündigter während eines lichten
1% Drogisten → Erster Theil → Handels- und Kontorwissenschaft: Seite 0828, Handels- und Kontorwissenschaft Öffnen
, d. h. Anweisungen auf ein Bankgeschäft, bei dem man Gelder stehen hat, über welche man nach Gutdünken verfügen kann. Sie lauten entweder auf eine bestimmte Person oder auf den Inhaber und sind zahlbar bei Vorzeigung. Oder durch Abschreiben per Bank
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0585, Gütergemeinschaft Öffnen
583 Gütergemeinschaft Die Ehefrau kann über das Gesamtgut meist nur in einzelnen näher, aber nicht gleichmäßig be- stimmten Fällen verfügen. In der Regel haftet das Gesamtgut für die vor- ehelichen Schulden beider Ehegatten, aber auch zu
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0584, von Güterabtretung bis Gütergemeinschaft Öffnen
über das Gesamtgut verfügen, soweit es sich nicht um Verfügungen handelt, welche sie im Hauswesen kraft der sog. Schlüsselgewalt trifft. Darüber, wie diefes System, welches von manchen als das vollkommenste und am meisten dem Wesen der Ehe
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0726, von Tessiner Alpen bis Teste Öffnen
Verfügung, auch die ohne Erbeinsetzung. Das T. kann außer der Erbeinsetzung oder Erbausschließung auch noch andere Anordnungen enthalten, wie Vermächtnisse (s. d.), Ernennung eines Testamentsvollstreckers (s. d.), Bestimmungen über die Teilung
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0631, von Dekort bis Dekurio Öffnen
gleichgestellt. Am bekanntesten ist die Sammlung der sogen. falschen D. des Pseudo-Isidor (s. d.). Über die in das Corpus juris canonici aufgenommenen Dekretalensammlungen vgl. Corpus juris. Dekretieren (lat.), verfügen, eine amtliche Verordnung erlassen
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0608, Testament (juristisch) Öffnen
), Verfügung von Todes wegen überhaupt, d. h. die einseitige Verfügung, welche jemand von Todes wegen über sein Vermögen trifft, im Gegensatz zur zweiseitigen oder vertragsmäßigen; im engern und eigentlichen Sinn und im Gegensatz zur Schenkung auf den
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0230, von Erbendorf bis Erbfolge Öffnen
. Gesetzb. §. 2075 will, so ist die Erbeinsetzung ungültig. Für Verpflc- gungshäuser (Kodices), gemeinnützige Anstalten und Arme einer Gemeinde macht der Art. 910 des (?.ocl6 civil die Wirksamkeit letztwilliger Verfügungen von einer Staatsgenehmigung
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0263, von Freifahrtscheine bis Freigrafschaft Öffnen
^ und der Deutsche Verkehrsverband (s. Eisen- ! bahnvcrbände) sowie ein Niederländisch-Bel- ^ g isch-Lurenibur g ischerund einO st crr eichisch- Ungarischer Fahrkartenverband haben über cinstiunneudc Grundsätze für den Austaufch von Frci
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0880, von Besicht bis Besitz Öffnen
anderer zu verfügen (Preuß. Allg. Landrecht), also: wenn er persönlich oder durch ihm verpflichtete Personen über sie verfügt oder verfügen kann, sie gebraucht oder gebrauchen kann, sie genießt oder genießen kann. "La possession est la détention ou la
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0586, Landwirtschaftskongreß (Wien 1890) Öffnen
eine vollkommen eingerichtete Wirtschaft ausschließlich für Demonstrations- und Versuchszwecke zur Verfügung stehen. d) Untersektion: Versuchswesen. Frage94: Die Aufgabe, exakte agrikulturchemische Düngungsversuche auszuführen, fällt ausschließlich den
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0796, von Eingeweidebruch bis Einhandsgut Öffnen
einer Meinung das Sondergut freies Eigentum des Gatten, der die Nutzungen für sich bezieht, freie Verfügung über die Substanz behält und damit nicht für die Schulden des andern Gatten haftet; nach einigen Rechten ist jedoch auch hier die Ehefrau
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 1016, von Gegenversicherung bis Geheime Gesellschaften Öffnen
), die Mitunterschrift einer Verfügung des Staatsoberhauptes durch einen Minister oder einen Staatsbeamten in Ministerstellung (Departementschef), welcher dadurch für den Inhalt jener Verfügung
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0355, von Dispersionsspektrum bis Disposition Öffnen
, die Obrigkeit, die vorgesetzte Staats- oder Kirchenbehörde u. s. w. treffen D. für diejenigen, welche der Anordnung Folge zu leisten haben. Der Erblasser disponiert maßgebend über sein Vermögen durch letztwillige Verfügung. Die Parteien treffen eine Verfügung
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0877, von Beschwerdebuch bis Beschwören Öffnen
875 Beschwerdebuch - Beschwören schlüsse (s. d.) und gegen die Verfügungen des Vorsitzenden (s. d.), des Untersuchungsrichters (s. d.), des Amtsrichters (s. d.) und eines beauftragten oder ersuchten Richters (s. d.), soweit das Gesetz nicht
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0743, von Ehefrau bis Ehegartenwirtschaft Öffnen
Ehevertrag (s. d.) bestimmt werden. Auch ohnedies kann die E. über ihr vorbehaltenes oder ihr als solches zugewendetes Gut frei verfügen, mit Beziehung auf dasselbe Schulden eingehen (nach Sächs. Bürgerl. Gesetzb. §. 1640), dasselbe verpfänden (nach Allg
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0528, von Kommissionär bis Kommissionsbuchhandel Öffnen
ihr auch die thatsächliche Ausführung, so darf der Kommissionär später nicht wieder über das dem Kommittenten erworbene Eigentum ohne dessen Zustimmung verfügen, er würde sich sonst einer Veruntreuung schuldig machen. Nach Schweizer Obligationenrecht Art
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0610, Höferecht Öffnen
Register eingetragen sind, und für diese auch nur als ein subsidiäres Intestaterbrecht, wenn nämlich der in seiner Verfügungsfreiheit über das Gut nicht beschränkte Eigentümer keine andre Bestimmung getroffen hat. Das H. setzt der freien Verfügung des
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0292, von Verschwindungslafetten bis Versicherungsamt Öffnen
. Die Unfähigkeit dazu tritt schon mit Stellung des Antrags auf Entmündigung ein (§. 2229). Das Preuß. Allg. Landr. Ⅰ, 12, §§. 27 fg. und das Österr. Bürgerl. Gesetzb. §. 568 gewähren ihm Widerrufsrecht der errichteten Verfügung und die Befugnis, über die Hälfte
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0237, von Erbrezeß bis Erbschaftserwerb Öffnen
235 Erbrezeß - Erbschaftserwerb willigen Verfügung des Erblassers, mag diese eine letztwillige Verfügung im engern Sinne, also ein Testament (s. Letztwillige Verfügung) oder ein Erb- vertrag (s. d.) sein. Neben diesen Verufungsgründen
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0245, von Erbunwürdigkeit bis Erbverzicht Öffnen
. Die erheblichsten Gründe sind: absicht- liche oder fahrlässige Herbeiführung des Todes des Erblassers, Zerstörung oder Beseitigung des Testa- ments, arglistige Verhinderung an der Errichtung oder Änderung einer letztwilligen Verfügung. Das Preuft
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0579, von Hypothek bis Ibo Öffnen
in das Grundbuch. Ferner wäre die Verfügung über die H. erschwert, wenn sich der Eigentümer immer an die Inhaber der Schuldverschreibungen wenden müßte. Es kann daher durch Eintragung in das Grundbuch für den jeweiligen Gläubiger ein Vertreter
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0693, von Widerruf bis Widerstand Öffnen
691 Widerruf - Widerstand Von Bedeutung ist ein breiter W. beim Rinde für Fleischviehrassen und ein hoher und dabei langer W. bei Pferden, namentlich Reitpferden. Widerruf, s. Abbitte. – Für letztwillige Verfügungen ist dem geltenden Rechte neben
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0186, Polizei Öffnen
und Aufführungen, öffentlicher Vergnügungen, Aufzüge und Festlichkeiten (Theater-, Gesellschaftspolizei), durch die Kontrolle über öffentliche Badeanstalten u. dgl. Auch die Beaufsichtigung öffentlicher Leihbibliotheken gehört hierher, dann das Verbot
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0819, von Einstehen bis Einstweilige Verfügung Öffnen
817 Einstehen - Einstweilige Verfügung Einstehen , Bezeichnung für die freiwillige Stellvertretung eines Wehrpflichtigen durch einen andern. Entweder stellt derjenige, der seiner Dienstpflicht nicht selbst genügen will, einen Vertreter
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0809, von Beschreibung bis Beschwerde Öffnen
809 Beschreibung - Beschwerde. Entstehung einem Erlaß des preußischen Ministers v. Rochow vom 15. Jan. 1838, worin dieser seinen Unwillen über eine Beifallsadresse aussprach, welche Bürger von Elbing an ihren Landsmann, den Professor Albrecht
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0172, von Enterdreggen bis Entern Öffnen
170 Enterdreggen - Entern welcher Vorfahren (Ascendenten) oder Abkömmlinge bat, nur über einen gewissen Bruchteil seines Ver- mögens letztwillig zu verfügen, nämlich über die Hälfte, ein Drittel oder ein Viertel, je nachdem ein, zwei
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 1019, von Dispositionsfähig bis Disraeli Öffnen
. jede Verfügung über einen vermögensrechtlichen Gegenstand und unterscheidet dabei zwischen D. unter Lebenden, wie Kauf, Schenkung etc., und D. auf den Todesfall oder letztwillige D., wie Testament, Erbvertrag u. dgl.; daher Dispositionsfähigkeit
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0941, von Mitella bis Mithridates Öffnen
kann über seinen Anteil an den einzelnen Nachlaßgegenständen verfügen. Die andern M. haben dadurch nicht mehr die Möglichkeit, sich wegen ihrer durch die Erbengemeinschaft begründeten Ansprüche (sie haben z. B. Erbschaftsschulden gezahlt
1% Mercks → Hauptstück → Vorwort: Seite 0003, Vorwort Öffnen
Vorwort. Die grossartige Entwicklung des Welthandels, seitdem Dampf und Telegraphie ihm zur Verfügung stehen, bedingt für alle
1% Emmer → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0588, Die Malerei des 16. Jahrhunderts Öffnen
. Der Herrscher des "heiligen römischen Reiches deutscher Nation" war zwar kunstsinnig, aber nicht in der glücklichen Lage wie der Papst, über reiche Mittel zu verfügen. Er konnte dem "deutschen Raphael" nicht große Gemälde in Auftrag geben, sondern
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0264, von Noterbe bis Nothomb Öffnen
264 Noterbe - Nothomb. Noterbe, derjenige, welcher kraft gesetzlicher Bestimmung auf den Nachlaß eines Verstorbenen den durch letztwillige Verfügung des Erblassers eingesetzten Erben gegenüber einen gewissen Anspruch erheben kann; es sei denn
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 1018, von Dispensary bis Disposition Öffnen
, Justiz, Rechtsweg etc., S. 62 ff. (das. 1869); Gerber, Über Privilegienhoheit und Dispensationsgewalt im modernen Staate (Tübinger "Zeitschrift für Staatswissenschaft" 1871); Derselbe, Gesammelte juristische Abhandlungen (Jena 1872). - In der Medizin
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0395, von Eintagsfliegen bis Eintritt Öffnen
) e. V. in Beziehung auf den Streitgegenstand, wenn die dereinstige Vollstreckung eines Anspruchs auf eine individuelle Leistung des Schuldners gefährdet ist. Zuständig für die Erlassung der einstweiligen Verfügungen ist hier das Gericht der Hauptsache
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0785, Reichsbank, deutsche (Geschäftsbetrieb) Öffnen
Kaufmann, dem Fabrikanten, Handwerker und Grundbesitzer Kredit in genügendem Maße zur Verfügung. Allein dagegen wurde geltend gemacht, daß die Reichsbank, wie schon bemerkt, enorme Kapitalien brach liegen habe, und daß das Bankkapital im Deutschen Reiche
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0184, von Entschälen bis Entstehungszustand Öffnen
. Schwarze, Die Entschädigung für unschuldig erlittene Untersuchungs- und Strafhaft (Lpz. 1883): Geyer, Über die den ungerecht Angeklagten oder Verurteilten gebührende Entschädigung (Berl. 1882); Jacobi, Wahrheitsermittelung im Strafverfahren (ebd
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0128, von Kapselwerke bis Kapuzenfaultier Öffnen
Hasen des Landes. Über die Handelsbewegung s. Kapkolonie . Alle Handelsstaaten sind durch Konsuln vertreten. Die Umgegend besteht aus dürrem Fels- und Sandboden, ist aber reich an herrlichen Aussichtspunkten. Der Ostabhang des Tafelberges
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0119, von Spanischer Tritt bis Spanisches Heerwesen Öffnen
Kavallerie und 952 Geschützen zählen. Es steht aber noch eine Zweite Reserve von rund 400 000 Mann zur Verfügung, die allerdings keine militär. Ausbildung genossen haben. Von der Guardia civil (Gendarmerie) sind über 15 000 Mann mit 2200 Pferden, an
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0614, Anfechtung Öffnen
noch ein Jahr seit der Geburt des übergangenen oder nach erlangter Kenntnis von dessen Vorhandensein gelebt hat und stirbt, ohne seine Verfügung geändert zu haben. Stirbt er vor Ablauf der Frist, so ist die ganze Verfügung hinfällig, andernfalls
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0699, von Irreparabel bis Irritabilität Öffnen
. Für Württemberg liegt vor eine Verfügung des Ministeriums des Innern vom 18. Okt. 1873 über den Betrieb und die Überwachung der Privatirrenanstalten. Auch für Osterreich bestehen nur Ministerialverordnungen vom 14. Mai 1874 und 4. Juli 1878. Ein
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0849, Eisenbahnbehörden Öffnen
-Eisenbahn.) Über Militüreisenbahnbehörden s. Militärtransport- ordnungen. Bei den meisten deutschen Privatbahnen vereinigt sich die Verwaltung der Eisenbahnangcle- genheiten in dem Direktorium oder der Direktion, einem Kollegium
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0917, von Eisenbahnverordnungsblatt bis Eisenbahnwagen-Mietgesellschaften Öffnen
. 1885 nach Bedarf erscheinende Anzeigeblatt für die Verfügungen über dcn Viehvcrkehr auf Eifenbahncn; in Ungarn, wo anUliche Bekanntmachungen durch das feit 1887 zum amtlichen Organ des Handels- ministeriums bestimmte "Va.8nti 03 kö^IokeäeLi
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0757, von Gemeinschaft des Vermögens bis Gemeinschuldner Öffnen
und dazu er- forderlich sind, um seine gesetzliche Verpflichtung zum Unterhalte und zur Erziehung seiner Kinder zu erfüllen. Wenn auch das Recht der Verwaltung der Konkursmasse und der Verfügung über dieselbe dem G. entzogen ist, so hat ihm
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0496, von Kaptatorisch bis Kapuze Öffnen
. der verschiedensten Nationalitäten: Engländer, Holländer, Deutsche, Franzosen, Kaffern, Hottentoten, Malaien, Inder und einige Chinesen. Die Zahl der Weißen beträgt über 16,000. Die Stadt wurde 1652 gegründet, kam 1806 unter englische Herrschaft
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0972, von Pflicht bis Pflug Öffnen
Vorhandensein eines Kindes über ½, bei zwei Kindern über ⅓ und bei drei oder mehreren Kindern nur über ¼ des Nachlasses frei zu verfügen, so daß also hiernach der P. ½, ⅔, ¾ der Intestatportion oder ½, ⅓, ¼ etc. des Nachlasses beträgt. Nach dem Entwurf
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0609, von Testament bis Tête-à-tête Öffnen
für unzulässig. Dem Prinzip nach besteht völlige Testierfreiheit, d. h. der Testator kann über seinen Nachlaß frei verfügen; ein Satz, welcher nur zu gunsten der sogen. Noterben, d. h. der nächsten Blutsverwandten und des Ehegatten, eine Ausnahme erleidet
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1054, von Zwangsversteigerung bis Zwangsvollstreckung Öffnen
erhält, soweit der Z. nicht ein anderes bestimmt, das Recht zurück, über die Konkursmasse frei zu verfügen. Aus dem rechtskräftig bestätigten Z. findet zu Gunsten derjenigen (nicht bevorrechtigten) Konkursgläubiger, deren Forderungen
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0040, von Geistliche Exerzitien bis Geistliche Gerichtsbarkeit Öffnen
. Im einzelnen ist zu unterscheiden: I. Kirchliche Disziplinargewalt und Kirchenzucht. 1) Über ihre Diener beanspruchte die katholische Kirche schon im 3. Jahrh. eine Disziplinargewalt wegen Vergehen im Amt oder unwürdigen Verhaltens; daran hielt
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0357, von Dispositionsfonds bis Disputa Öffnen
. Dispositionsstellung). Dispositionsrecht, s. Dispositionsfähigkeit. Dispositionsfchein, ein über hinterlegte Gel- der, über welche der Einleger jederzeit verfügen lann, ausgestellter Empfangsschein. Dispositionsstellung, im Handelsverkehr die Erklärung
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0545, von Offener Arrest bis Öffentliches Recht Öffnen
. 130,131. über Liquidation s. d. Der O. H. des Deutschen Han- delsgesetzbuches entspricht die Kollektivgesellschast (s. d.) des Schweizer Obligationenrechts. Offener Arrest, in der Deutschen Konkurs- ordnung (§. 108) die Verfügung des Konkurs
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0969, von Gewagte Geschäfte bis Gewährsfehler Öffnen
der Ware und Gewährs- mängel). - über G. bei Miete und Pacht s. Miete. Gewahrsam ist die körperliche Innehabuna, einer Sache, sodaß der Inhaber thatsächlich über dieselbe verfügen kann, mag er sie für sich inne- baben, sodaß er zugleich den Besitz (s
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0315, von Errungene Güter bis Ersatzbehörden Öffnen
das Verwaltungsrecht in Ansehung des Gesamtguts zu. Einige Rechte lassen ihn selbst über Grundstücke frei verfügen, andere verlangen zur Verfügung über Grundstücke ! die Einwilligung der Ehefrau, noch andere versagen ! ibm die einseitige
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0083, von Glockenfahrt bis Glockenstuhl Öffnen
eingesegnet und sogar geweiht (s. Glockenweihe ); sie wurden zu den kirchlichen Sachen ( res sacrae ) gerechnet; den Pfarrern wurde die Aufsicht und Verfügung über dieselben zugewiesen und ihnen die Anstellung der Glöckner
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0548, von Handwerkerkammern bis Hängender Tropfen Öffnen
in der Regel nur für ein Gewerbe, und nur soweit die Zahl der Angehörigen eines Handwerks zur Bildung einer leistungsfähigen Innung nicht ausreicht, können verwandte Gewerbe zu einer Innung vereinigt werden. Der Handwerksausschuß wird durch eine Verfügung
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0599, von Bedlam bis Beduinen Öffnen
Grundsätze über die Wirkung der den letztwilligen Verfügungen beigesetzten unmöglichen und unsittlichen Bedingungen aufgestellt. Während das französische Gesetzbuch sich noch ganz an das römische Recht anschließt und solche Bedingungen also wie nicht
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0394, von Einspruch bis Einstweilige Verfügungen Öffnen
Konkursverfahrens deckt, während sie auf Antrag des Gemeinschuldners eintritt, wenn derselbe sich nach Ablauf der Anmeldefrist mit seinen Gläubigern außergerichtlich abfindet. Der Kridar erhält durch die E. die Verfügung über die Masse zurück. Vgl
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0609, von Anemonöl bis Anerkennung Öffnen
, den Besitzer in der Verfügung über das Gut zu beschränken. Es wird hiernach das Anerbenrecht lediglich in der Weise begünstigt, daß dasselbe im Falle des Unthätigbleibens eintritt. In Österreich wird dasselbe Ziel verfolgt (Gesetz vom 1. Febr. 1889
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0306, Verwaltungsgerichtsbarkeit Öffnen
) mit der Aufgabe, darüber zu wachen, daß durch rechtswidrige Verfügungen oder Entscheidungen von Verwaltungsbehörden niemand in seinen öffentlichen Rechten verletzt wird, hat erst noch später festen Boden gewonnen. In Deutschland war es zuerst Baden, welches
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0270, von Verjüngungsklasse bis Verkaufsselbsthilfe Öffnen
auf den Kaufpreis anrechnen und den Rest, als ob er geliefert hätte, vom Käufer einziehen. War ihm der Preis bezahlt, so hat er dem Käufer den Erlös nach Abzug der Kosten zur Verfügung zu stellen. – Durch diese Vorschriften über handelsrechtliche V
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0069, von Pflichtwidrige Schenkung bis Pflug Öffnen
. 22. Der Code civil Art. 915 läßt den Erblasser, welcher Vorfahren aus beiden Linien hinterläßt, über die Hälfte frei verfügen; hinterbleiben Vorfahren nur aus einer Linie, sogar über drei Viertel. – Soweit dem Ehegatten ein P. zugebilligt
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0624c, Theaterbau Öffnen
hinreichend hoch, im Budapester Theater 19 m, über das Podium erhebt, ersetzt. Der auf der Tafel dargestellte Längenschnitt des königlich ungarischen Opernhauses in Budapest gibt ein anschauliches Bild dieser ganzen Einrichtung, deren einzelne Teile
1% Drogisten → Zweiter Theil → Zubereitungen: Seite 0026, Medizinische Zubereitungen Öffnen
Th. desselben und das Wasser hinzugefügt, und die Mischung nach dem Erkalten filtrirt. Ausser dieser, von dem D. Arzneibuch aufgenommenen Vorschrift, giebt es noch eine grosse Reihe anderer. Steht eine reine Kaliseife zur Verfügung, wie solche z. B
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0866, von Arrée bis Arrest Öffnen
, Sicherheit wegen der dem Gegner (Impetrat, Arrestat) aus der Arrestanordnung drohenden Nachteile leisten. Das Gericht kann bei Sicherheitsleistung von der Glaubhaftmachung des Anspruchs und Arrestgrunds absehen. Die Entscheidung über das Gesuch kann
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0714, von Rektum bis Relief Öffnen
Fieber, s. v. w. Typhus recurrens. Rekúrs (lat. Recursus, franz. Recours), s. v. w. Rückgriff, Regreß (s. d.); dann Beschwerde; rekurrieren, R. einlegen, Beschwerde führen, z. B. gegen eine prozeßleitende richterliche Verfügung. Namentlich
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0940, von Mitcham bis Miteigentum Öffnen
. Regel ist, daß das Eigentum den Beteiligten nach Bruchteilen zusteht, daß ein jeder über seinen Anteil frei verfügen kann und daß das innere Verhältnis sich nach den Vorschriften über Gemeinschaft richtet (Deutscher Entwurf, Reichstagsvorlage §§. 992
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0736, von Kriegslazarettpersonal bis Kriegsleistungen Öffnen
Sinne gehört auch das Festungsrayongesetz (s. Festungsrayon). Vom Augenblick der Mobilmachung (s. d.) an tritt an die Stelle der Gesetze über die Friedensleistungen (s. d.) das Kriegsleistungsgesetz vom 13. Juni 1873 nebst Vollzugsverordnung vom 1
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0266, von Financier bis Finanzwesen Öffnen
einzelnen Ministerien oder Departements zugewiesenen Summen oder Kredite. Hierbei ist festzustellen, wie weit die Befugnis jedes Ministeriums oder Departements reicht, innerhalb der ihm bewilligten Summe über die Anwendung im einzelnen Verfügungen zu
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0157, Versicherung (Zweck, Organisation) Öffnen
Verfügung zu haben, von dem Versicherten durch den Versicherer abgenommen werde. Der Versicherte erreicht dadurch eine Stetigkeit in dem Bestand seines Vermögens oder in der Verfügung über dasselbe, welche er ohne die V. nicht besitzen würde
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0279, Erbschaftssteuer (Neuregelung in Preußen) Öffnen
von der Entrichtung von Erbschaftssteuern für den nach Gesetz oder Gewohnheitsrecht oder Verfügung des Erblassers ihm zufallenden Besitz und Genuß des Nachlasses und die damit verbundene Befugnis zur Verfügung über die Nachlaßbestandteile befreit
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0075, von Absorptionskoefficient bis Absperrventil Öffnen
besser, je mehr man arbeiten muß. Die A. äußert sich durch Welksein der Muskeln, schlaffen Gesichtsausdruck, matte und eingesunkene Augen, Unlust zum Arbeiten oder zu Geistesanstrengungen. Höhere Grade der A. gehen leicht in Ohnmacht (s. d.) über
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0251, Ägypten (neuere Geschichte) Öffnen
. Dieser, ein europäisch gebildeter Mann, behielt zwar die von seinem Vater eingeführte Landesverwaltung bei, war aber bemüht, die Lasten des Volks erträglicher zu machen. Er gab den Fellahs das Recht der freien Verfügung über Anbau und Ernte
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0228, von Erbbestand bis Erbe Öffnen
226 Erbbestand - Erbe Rücksicht auf verwickelte Verfügungen großen Um- fanges erhebliche Schwierigkeiten für die Prüfung entstehen können. Die ersterwähnten Gefetze fehen sich zu gewissen Ausnahmen genötigt, z. V. wenn das TeMnent nur
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0678, von Entropium bis Entscheidung Öffnen
, Einschließung und Angriff eines Platzes aufzugeben; vgl. Festungskrieg. Entschädigung, Ersatz oder Vergütung eines zugefügten Schadens, s. Schadenersatz. - Über die E. unschuldig Angeklagter oder Verurteilter s. Unschuldig Angeklagte etc
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0956, von Inhalieren bis Initialen Öffnen
. Inhibieren (lat.), Einhalt thun, verbieten; Inhibition, Einhalt; gerichtliches Verbot; Strafauflage. Inhibitorialien (lat. Inhibitoriales, sc. literae), nach früherm Prozeßrecht die Verfügung, wodurch nach eingelegter Berufung vom Obergericht dem
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0486, Landwirtschaftliche Maschinen und Geräte Öffnen
von dem guten Willen und der Geschicklichkeit des Säemanns. Ein jeder kann die einfache Maschine führen, während nur wenige ländliche Arbeiter die Handsaat vollziehen können. Die Kontrolle über das Saatgetreide ist eine bessere, da sich dasselbe bei
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0807, Russisches Reich (Finanzen und Getreideausfuhrverbot) Öffnen
, wenn nicht Rußland aus dem Erlös derselben bedeutende Summen zur freien anderweitigen Verfügung erhalten hätte. Die erste Anleihe von 1889 betrug'500 Mill. Fr. zu einem Erlös von 83^2 Proz. oder 417,5 Mill. Fr. Mit denselben waren etwa 330 Mill. Fr
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0232, von Erblandeshofämter bis Erbliche Krankheiten Öffnen
das Erblandpostmeisteramt (Thurn-Taxis) errichtet. Dazu kommen noch die beiden aus älterer Zeit stammenden Erbämter des Erbkämmerers (Freiherr von Gültlingen) und des Erbmarschalls (Freiherr Thumb von Neuburg). – Vgl. König, Über Erbämter (in der «Minerva», Jena
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0885, Staatsschulden (aller Länder der Welt) Öffnen
Anfertigung die Reichsschuldenverwaltung gesetzlich ermächtigt ist. Verfügungen über eingetragene Forderungen, wie Abtretungen, Verpfändungen, erlangen dein Reiche gegenüber nur durch die Eintragung Wirksamkeit. Eine Pfändung oder vorläufige Beschlagnahme
1% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0415, von Schenkungssteuer bis Schenkung von Todes wegen Öffnen
Unterstützung versprochen, so geht, wenn im Vertrage nichts anderes bestimmt war, die Verpflichtung nach dem Deutschen Entwurf §. 467 und dem Österr. Bürgerl. Gesetzb. §. 955 auf die Erben des Schenkgebers nicht über. Ist die S. unter einer Auflage (s. d
1% Emmer → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0198, Altchristliche Kunst Öffnen
verbreitete sich aber auch weiter nach Osten über Persien bis nach Indien. Syrische Basiliken. Eine bemerkenswerte Ausbildung erfuhr die Basilika in Syrien, wo sich zahlreiche ganz hervorragende Bauwerke fanden, welche an die besten Schöpfungen
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0756, Gemeinschaft der Heiligen Öffnen
, und von den übrigen verhältnismäßigen Beitrag zu den Kosten verlangen (§. 333; Österr. Vürgerl. Gesetzb. ß. 828). Wenn es aber auf Verfügungen über die Substanz der gemeinschaftlichen Sache oder die Art ihrer Verwaltung oder Benutzung ankommt, entscheidet
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0763, Schweiz (Geschichte 1848-1873) Öffnen
wies die Gesetzgebung über Zivil- und Strafrecht, Ehesachen, Eisenbahn-, Versicherungs-, Bank- und Fabrikwesen dem Bund zu, gab ihm die völlige Verfügung über das Militärwesen, verbot Todes- und Körperstrafen, garantierte völlige Glaubens
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0786, Eigentumsklage Öffnen
Verfügungen vor dem Grundbuchrichter nicht befugt, solange er nicht als Eigentümer ein- getragen ist, oder das Eigentum geht erst mit dem Eintrag über. Das Eigentum wird ferner erworben durch Er- sitzung (s. d.). Herrenlose Sachen werden, inso- fern
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0500, Gallikanische Kirche Öffnen
durch Staatsgesehe rechtskräftig wurden. Zum erstenmal schritt zu einer Reform der G. K. König Ludwig IX., der Heilige. Als nämlich Papst Clemens IV. sich das Verfügungs- recht über sämtliche Pfründen anmaßte, erließ Lud- wig 1269 eine Pragmatische
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0097, von Acrocomia bis Actaea Öffnen
auf protokollarische Aufzeichnungen über mündliche Verhandlungen vor Gericht, im Gegensatz zu den Eingaben der Parteien ( libelli ) und den Verfügungen der Magistrate sowie den Urteilen der Richter, welche
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0700, von Irritantia bis Irrtum Öffnen
Grund der Nichtigkeit oder Anfechtbarkeit kannte oder infolge von Fahrlässigkeit nicht kannte (kennen mußte). – Über die Bedeutung des I. bei der Eheschließung s. Ehehindernis. – Bei letztwilligen Verfügungen kann auch ein I. im Beweggrunde
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0738, von Kriegsrecht bis Kriegsschulen Öffnen
von 40 Mill. Thlr. gebildet wurde, der im Juliusturm der Citadelle von Spandau in gemünztem Gelde niedergelegt ist. Die Verfügung über den K. erfolgt durch den Kaiser mit Zustimmung von Bundesrat und Reichstag. Das Deutsche Reich ist der einzige
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0670, von Kölnische Zeitung bis Kolonialrecht Öffnen
, aber nicht unbestrittenen Ansicht nicht Reichs-, sondern, da die Schutzgebiete selbständige Staaten sind, Landcsbeamte sind, findet seit dem Reichsgesetz vom 31. Mai 1887 über die RechtsverhältMc der kaiserl. Beamten in den Schutz- gebieten
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0786, von Reservatum ecclesiasticum bis Reservefonds Öffnen
; sie bildet einen Teil der Dienstpflicht (s. d.) und ist in den einzelnen Staaten verschieden (s. die Artikel über das Heerwesen der einzelnen Staaten). Im taktischen Sinne ist R. die bei Beginn eines Gefechtes zur Verfügung des Höchstkommandierenden
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0630, Milch (Entrahmung, Magermilch, Laktoserin etc., Butterbereitung) Öffnen
oben geführt, während die M. über die geeignet geformten Flächen des Schraubenganges von oben nach unten fließt. Magermilch wird meist zur Käsefabrikation benutzt; Rehmström hat aber auch unter dem Namen Laktoserin ein Präparat in den Handel gebracht
1% Emmer → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0043, von Mittelasien bis Babylonier. Assyrer. Chaldäer. Öffnen
39 Mittelasien. - Babylonier. Assyrer. Chaldäer. mit einem Tempel und ein freistehendes Gebäude, vielleicht eine Versammlungshalle. Im ganzen zählte dieser (assyrische) Palast über 200 Gemächer und Wandelgänge und etwa 30 Höfe. Es zeigt sich
1% Kochschule → 13. Juni 1903 - 22. Okt. 1905 → 7. November 1903: Seite 0151, von Zur gefl. Notiz. bis Für die Küche Öffnen
einem Fußsack. Event, steht Ihnen diese Nr. gratis zur Verfügung Frdl. Gruß E. S. An Fr. W. B. Point-lace-Bändchen erhalten Sie in jedem besseren Merceriegeschäft. Z. B. in Zürich bei Bon Rufs-Wuhrmann, Bahnhofstraße, im ganzen Stück sehr billig
1% Kochschule → 13. Juni 1903 - 22. Okt. 1905 → 6. Februar 1904: Seite 0413, von Unknown bis Unknown Öffnen
. Der ausführliche Bericht darüber ist erschienen in der Buchdruckerei J. Rüegg, Zürich. Aus dem Bericht über die Vereinstätigkeit der Sektion Zürich des Schweiz. Gemein. Frauenvereins, April 1902 bis Dezember 1903. Neben den Haushaltungskursen widmet
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0812, von Erodieren bis Eröffnung des Hauptverfahrens Öffnen
, der Akt, wodurch die Verfügung einer Gerichts- oder sonstigen Behörde zur Kenntnis der Beteiligten gebracht wird. Dieselbe geschieht entweder durch Vorlesung (Publikation) an die anwesenden Interessenten, oder durch schriftliche Zufertigung
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0763, von Senckel bis Serpa Pinto Öffnen
« (Pavia 1863;>ranz., Par. 1863; deutsch, Wien 1865); »Neue Untersuchungen über die Tafeln von Salpensa und Malaga' (Bologna 1869); »über die in das Ermessen einer dritten Person gestellten letztwilligen Verfügungen nach römischem'Recht« (Flor. 1869